FliK Bayern

Einzelkämpfer*innentreffen
2021-07-14 19:00 - 20:30 (Europe/Berlin) | Zoom
Unser nächster Online-Austausch für alle Einzelkämpfer*innen findet am 14.07. um 19 Uhr statt.
Dieses Mal wollen wir uns mit dem Thema Jugendförderung beschäftigen. Voraussichtlich wird es dazu wieder einen Gast geben.
Außerdem beschäftigen wir uns damit, wie man die Zuwendungen für das kommunalpolitische Mandat bei der Steuererklärung angeben muss.
Bitte meldet euch für diese Veranstaltung per E-Mail an: tino.wagner@flik-bayern.de

Online-Workshop: Baurecht – juristische Möglichkeiten fürs ökologische Bauen in der Kommune
2021-08-17 18:30 - 20:00
(Referentin: Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und MdL a.D.)
Das Baurecht ist so umfangreich wie nützlich für die Kommunalpolitik und natürlich wirkt es sich beispielsweise direkt auf Mieten und Spekulation aus. Aber auch in puncto Ökologie lassen sich auf kommunaler Ebene einige Dinge mit Hilfe des Baurechts regeln. Wir werden deshalb für alle kommunalpolitisch Aktiven und kommunalen Mandatsträger*innen eine Schulung zum Baurecht veranstalten. Gemeinsam mit der Rechtsanwältin Adelheid Rupp wollen wir zunächst eine Einführung in den Gesetzestext geben. Wir werden uns ansehen, wo es gesetzliche Lücken gibt und prüfen, wie der sozial-ökologische Umbau durch das Baurecht unterstützt werden kann, um uns dann im Speziellen den folgenden Fragen zu widmen:

Bodenversiegelung
Verpflichtende regenerative Energien in Baugebieten
Rücknahme von Bauplänen
Vorkaufsrecht der Kommunen

Zu dieser spannenden Veranstaltung laden wir alle kommunalpolitisch Aktiven und kommunalen Mandatsträger*innen herzlich ein.
Ein Workshop des Forums linke Kommunalpolitik in Bayern e.V. in Kooperation mit dem Kurt Eisner Verein / RLS Bayern.

Anmeldung und Termin:
Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung per E-Mail an: tino.wagner@flik-bayern.de
Datum: Dienstag, der 17.08.21 Uhrzeit: 18:30 Uhr – ca. 20:00 Uhr

Mitgliedertreffen 2021 in Nürnberg
2021-10-08 | Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, Nürnberg, Bayern, 90403, Deutschland
Mitgliederversammlung 2021 – Forum linker Kommunalpolitik in Bayern e. V.
Zeit: Freitag, der 08. Oktober 2021, 18 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Ort: Eckstein – das Haus der evang.-luth. Kirche in Nürnberg, Burgstraße 1-3, 90403 Nürnberg
Anmeldungen bitte per Mail an tino.wagner@flik-bayern.de (bis 01. Oktober 2021)

Linke Kommunalkonferenz 2021
2021-10-09 10:00 - 18:00 | Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, Nürnberg, Bayern, 90403, Deutschland
Workshoptag zu Klima, Bildung, Verankerung in der Kommune u.v.m

Für Samstag, den 9. Oktober lädt der Kurt Eisner Verein/RLS Bayern zusammen mit dem Forum linker Kommunalpolitik Bayern zu einer linken Kommunalkonferenz ein. In mehreren Workshops und Diskussionen wollen wir uns mit verschiedenen kommunalpolitischen Themen auseinandersetzen und gemeinsam überlegen, wie wir linke Inhalte in den bayerischen Kommunen verankern können.
Die Kommunalkonferenz richtet sich kommunalpolitisch interessierten Aktivist*innen und Kommunalpolitiker*innen.
Für die Konferenz ist eine Anmeldung erforderlich. Anmeldungen bitte per Mail an niklas.haupt@rosalux.org
Außerdem gilt für die Konferenz die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet).
Programm/Workshops der Konferenz
10:00 Uhr Ankommen
10:30 Uhr Auftaktpodium:
Gewinnen lernen – Erfolg mit Methode: Linke Kommunalpolitik in Konstanz und Graz
Referent*innen (angefragt):
Luigi Pantisano ist Stadtrat der LINKEN in Stuttgart und wurde 2020 fast Bürgermeister von Konstanz
KPÖ Graz, die KPÖ wurde bei den Kommunalwahlen in Graz stärkste Kraft
11:30 – 17:30 Workshops:
▸Kommunalrecht: Rechte und Pflichten kommunaler Mandatsträger*innen
Referentin: Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags
▸Linke in Verwaltungs- und Aufsichtsräten
Referent: Frank Kuschel, ehemaliger kommunalpolitischer der LINKEN im Thüringer Landtags
▸Klimaziele lokal definieren und umsetzen
Referent: Janis Schiffner (M.Sc.), Mitarbeiter der KlimaKom
▸Kommunale Bildungspolitik, Corona und die Folgen
Referentin: Susanne Horn, Stadträtin der LINKEN in Schwabach
▸Kommunale Verankerung organisieren
Referent: Luigi Pantisano, Stadtrat der LINKEN in Stuttgart
▸Frauen allein im Rat – Vernetzung
Referentinnen: Veronika Lackerbauer, Kreisrätin der LINKEN im Kreistag Landshut; Eva Bulling-Schröter, Stadträtin der LINKEN in Ingolstadt
▸Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Referent: Niklas Haupt, Stadtrat der LINKEN in Fürth
▸Kommunale Gesundheitspolitik
Referent: Stefan Jagel, Stadtrat der LINKEN in München
▸Baulandmobilisierungsgesetz und Baurecht
Referent*innen: Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags und Stefan Jagel, Stadtrat der LINKEN in München
17:30 Uhr Abschlussrunde
18:00 Ende
Eine Konferenz des Kurt Eisner Verein/RLS Bayern in Kooperation mit dem Forum linker Kommunalpolitik Bayern e.V.

Lernen aus den Erfolgen in BaWü - Online-Veranstaltung zur Parkraumbewirtschaftung
2022-02-04 18:00 - 20:30
Die neuen Beschlüsse zur Parkraumbewirtschaftung in Freiburg und in Tübingen zeigen, wie unterschiedlich man im Bereich Parkgebühren linke Kommunalpolitik machen kann.
In Tübingen soll beispielsweise das 365-Euro-Ticket für den ÖPNV durch die Einnahmen aus den neuen Gebühren gegenfinanziert werden. In Freiburg wurde ein Sozialtarif mit 75% Abschlag für Bezieher*innen von Sozialleistungen durchgesetzt.
Darüber hinaus sind die Sätze für Anwohner*innparkraum ein wichtiges Thema, um einerseits Individualverkehr zu regulieren, aber auch die Art der Parkraumnutzung – beispielsweise durch unterschiedliche Gebühren je nach Fahrzeugtyp – zu steuern.
Wir wollen aus den beiden Erfolgen lernen und haben dazu die Stadträte Frederico Elwing der LINKEN Tübingen und Gregor Mohlberg der Fraktion „Eine Stadt für alle“ aus Freiburg eingeladen zu berichten:
Wie haben sies gemacht? Was lief gut und woraus können wir lernen?
Diese Veranstaltung ist eine Kooperation mit dem Forum linker Kommunalpolitik in Baden-Württemberg (kompoFo)
Datum: 04. Februar, 18 Uhr

Um Anmeldung per E-Mail an tino.wagner@flik-bayern.de wird gebeten.

Konzepte für guten Fußverkehr (Online-Veranstaltung in Koop. mit KomPoFo)
2022-03-18 18:00 - 20:00
Liebe Mitglieder und kommunalpolitisch Interessierte,
gemeinsam bietet das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg und das Forum linker Kommunalpolitik in Bayern e.V.(FliK) einen weiteren Online-Austausch an.
Auto, Bus und Bike, wo bleiben die FußgängerInnen?
Es geht um die FußgängerInnen in unseren Städten und Gemeinden, wie kann ihr Interesse in ein gutes Verkehrskonzept eingebunden werden?
Dazu haben wir zwei Referenten eingeladen:
Rüdiger Weckmann wird als Mitglied des Vereins Fuss e.V. mit einer allgemeinen Einführung ins Thema starten. Der Stadtrat aus Reutlingen wird auf seine Erfahrungen aus der Fahrradstadt Amsterdam eingehen und über die bisherigen Ideen aus Reutlingen berichten.
Kritian Ronneburg, Mitglied des Abgeordnetenhauses in Berlin und dort Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Kristian wird uns das Berliner Fußverkehrsgesetz erklären und die Positionen der LINKEN darstellen.
Grundlage für das Gesetz war das Eckpunktepapier des Dialog Fußverkehr: Neue Wege im Fußverkehr: Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin (linksfraktion.berlin)
Was kann daraus für die Kommunen im Süden der Republik umgesetz werden? Lasst uns diskutieren.
Hier der Link zur Diskussion
Thema: Kompofo – Austausch
Uhrzeit: 18.März.2022 06:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/89502756607?pwd=[REDACTED]
Meeting-ID: 895 0275 6607
Kenncode: [REDACTED]
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,89502756607#,,,,*[REDACTED]# Deutschland
+496938079883,,89502756607#,,,,*[REDACTED]# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 69 3807 9883 Deutschland
+49 69 3807 9884 Deutschland
+49 69 5050 0951 Deutschland
+49 69 5050 0952 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
Meeting-ID: 895 0275 6607
Kenncode: [REDACTED]
Ortseinwahl suchen: https://us06web.zoom.us/u/kczOxkBiTb

Mit solidarischen Grüßen
Florian Vollert (KomPoFo)

Online-Forum Energiesicherheit (Kooperation KompoFo BaWü)
2022-04-14 19:00 - 21:00 | Zoom
Am Donnerstag 14.4. von 19 bis 21 Uhr findet das Online-Forum statt (ausführlicher Link unten):
https://us06web.zoom.us/j/82205436196?pwd=[REDACTED]

Mit Gregor Mohlberg, Stadtrat der Fraktion Eine Stadt für Alle aus Freiburg, der das Kommunale Aktionsprogramm „ENERGIE FÜR ALLE – sozial und ökologisch!“ vorstellt. Auch aus der Karlsruher Fraktion wird es ergänzende Infos geben.
Kommunales Aktionsprogramm „ENERGIE FÜR ALLE – sozial und ökologisch!“ – Eine Stadt Für Alle (eine-stadt-fuer-alle.de)

Und Gunnar Harms, Vorstandsmitglied des Vereins Bündnis Bürgerenergie e.V., berichtet uns von Konzepten wie Energy Sharing und gemeinschaftlicher Eigenversorgung
BBEn: BBEn (buendnis-buergerenergie.de)

Spekulationen an den Börsen, Lieferengpässe, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und
letztlich auch der Krieg in der Ukraine führen zu einem massiven Anstieg der Energie- und
Kraftstoffpreise. Dies birgt für einen großen Teil der Bevölkerung eine enorme finanzielle
Mehrbelastung. Insbesondere sich bereits in Armut befindende oder an der Armutsgrenze
befindende Haushalte leiden unter diesen Bedingungen besonders, gerade wenn sich diese
zusätzlich im ländlichen Raum befinden und Ausweichmöglichkeit zum Individualverkehr
begrenzt sind. Als LINKE ist es unsere Aufgabe, Energiearmut zu verhindern und den
Menschen in dieser Notlage beiseite zustehen. Dazu müssen wir konkrete Maßnahmen
entwickeln und diese möglichst flächendeckend einbringen.
Wir wollen in dieser Veranstaltung des Landesvorstands konkrete Maßnahmen auf
Landes-, Regional-, Kreis- und Gemeindeebene entwickeln, um die steigenden
Energie- und Kraftstoffpreise kurz- und mittelfristig konkret durch politische
Maßnahmen zu kompensieren.
Die Ergebnisse des Forums sollen dort, wo möglich, in Form von Anträgen und
parlamentarischen Initiativen Umsetzung finden und öffentlichkeitswirksam durch
Pressemitteilungen und Social Media- Auftritte flankiert werden. Dazu soll
insbesondere herausgestellt werden, dass DIE LINKE sich landesweit und nahezu
gleichzeitig auf jeder Ebene dafür einsetzt, dass die steigenden Energie- und
Kraftstoffpreise nicht in einer noch weiter ausufernden Armut für einen großen Teil
der Bevölkerung resultieren. Die entwickelten Maßnahmen auf Landesebene sollen
an die Landesregierung, beziehungsweise den Landtag herangetragen werden.

Zoom-Meeting
Thema: Forum Energiesicherheit
Uhrzeit: 14.Apr..2022 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/82205436196?pwd=[REDACTED]
Meeting-ID: 822 0543 6196
Kenncode: [REDACTED]
Schnelleinwahl mobil
+496950500951,,82205436196#,,,,*[REDACTED]# Deutschland
+496950500952,,82205436196#,,,,*[REDACTED]# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 5050 0951 Deutschland
+49 69 5050 0952 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 69 3807 9883 Deutschland
+49 69 3807 9884 Deutschland
Meeting-ID: 822 0543 6196
Kenncode: [REDACTED]
Ortseinwahl suchen: https://us06web.zoom.us/u/kc482zuwmf
Solidarische Grüße
Justin Niebus, Sahra Mirow und Florian Vollert

Bezirksrätekonferenz
2022-04-30
Von und mit Prof. Dr. Klaus Weber (Fraktionssprecher LINKE im Bezirkstag von Oberbayern)
Ort:
Geschäftsstelle DIE LINKE. Bayern in Nürnberg
(Äußere Cramer-Klett-Straße 11-13, 90489 Nürnberg)

Weitere Infos folgen

Einzelkämpfer:innentreffen
2022-07-27 19:00
Online-Treffen für linke Kommunalpolitiker:innen aus Bayern, die einzeln im Gremium vertreten sind.
Thema: Armutsbekämpfung – Wie auf kommunaler Ebene Politik gegen Armut machen?
Zoom-Konferenz
Anmeldung per E-Mail (tino.wagner@flik-bayern.de)

Online-Austausch/Beratung Energiekrise, Kommunalpolitische Handlungsmöglichkeiten
2022-10-11 19:00 - 21:00 | Zoom
Liebe Kommunalos,
die kommunalen Energieversorger ziehen zum Herbst die Preise an, die Kosten in vielen Bereichen steigen immer weiter und die Belastung, vor allem für Menschen, denen Lebenshaltungskosten sowieso schon Sorgen bereiten, nimmt damit drastisch zu.
Viele von euch sind angesichts dieser Situation vielleicht ratlos, was sie den hohen Energiekosten, der damit verbundenen finanziellen Belastung und den Folgen für die Menschen als linke:r Kommunalpolitiker:in entgegensetzen können.
Wir möchten euch deshalb gerne einladen, am Dienstag, den 11.10. um 19 Uhr in einen gemeinsamen Online-Austausch über die Handlungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik zu kommen. Was gibt es für positive Beispiele aus der Kommunalpolitik, die man in der eigenen Kommune anwenden kann? Wo können wir durch gute Zusammenarbeit gemeinsam etwas bewegen?
Dazu bitten wir euch, dass ihr uns vorab bisherige Anträge, Anfragen und Dokumente zukommen lasst, damit wir ein Dossier aus gesammelten Materialien für euch erstellen können. Dieses wollen wir euch dann zur Arbeitserleichterung zur Verfügung stellen.
Schickt uns dazu bitte eure Dokumente per E-Mail bis zum Freitag, den 07.10. an tino.wagner@flik-bayern.de, damit wir diese noch entsprechend aufbereiten können.
Der Online-Austausch wird am Dienstag, den 11.10. um 19 Uhr via Zoom stattfinden.
Zugangsdaten für den Zoom-Raum nach Anmeldung via E-Mail (tino.wagner@flik-bayern.de)
Wir freuen uns auf einen guten Austausch.

Mitgliedersalon (online)
2023-02-09 19:00 - 21:00
Wir wollen mit Euch diskutieren, wie es mit dem FliK weitergehen soll, welche Erwartungen und Wünsch Ihr habt und wie Ihr Euch selbst einbringen wollt oder könnt.
Eine Einladung mit Zugangsdaten folgt am 30. Januar.
